Allgemeine Geschäftsbedingungen
von Juwelier Mst. Michael Rath
1.) Die nachstehenden Regelungen stellen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dar, welche für sämtliche mit dem Unternehmen Juwelier Mst. Michael Rath (im folgenden kurz Juwelier Rath, Michael Rath) bzw. dem Verkäufer genannt, getätigt werden.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche mit der Firma Michael Rath geschlossenen Verträge, welcher Art auch immer, sei dies im Ladenlokal, telefonisch, postalisch oder im Wege des Online-Handels.
Als Geschäft ist jegliche wie auch immer geartete vertragliche Einigung bzw. jeder Vertragsabschluss mit der Firma Michael Rath zu verstehen, dies ungeachtet der rechtlichen Qualifikation der Vertragspartner.
Für Verbrauchergeschäfte gelten die zwingenden Bestimmungen des Österreichischen Konsumentenschutzgesetzes, wobei als Verbrauchergeschäft jene Geschäfte zu betrachten sind, an denen einerseits jener, für den das Geschäft zum Betrieb seines Unternehmens gehört (im folgenden kurz Unternehmer genannt) und andererseits jener, für den dies nicht zutrifft (im folgenden kurz Verbraucher genannt) beteiligt sind.
Für zweitseitige Handelsgeschäfte, insbesondere für den Handelskauf, gelten die einschlägigen Bestimmungen des Unternehmensgesetzbuches in der jeweils geltenden Fassung.
2.) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Juwelier Mst. Michael Rath werden Vertragsinhalt sämtlicher wie auch immer gearteten mit der Firma Michael Rath abgeschlossenen Rechtsgeschäfte.
Ergänzend wird festgehalten, dass ein entsprechender Verweis auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch in sämtlichen Geschäftspapiern, Bestätigungen sowie auch im Internetauftritt der Firma Juwelier Mst. Michael Rath enthalten ist.
Für sämtliche mit der Firma Juwelier Mst. Michael Rath getätigten Verträge bzw. Rechtsgeschäfte gelten die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen der Österreichischen Rechtsordnung als vereinbart, dies exklusive der jeweiligen Verweisungsnormen, sodass für sämtliche wie auch immer gearteten mit der Firma Juwelier Mst. Michael Rath abgeschlossenen Rechtsgeschäfte ausschließlich das österreichische Recht zur Anwendung gelangt, dies ohne die jeweiligen Verweisungsnormen.
Für sämtliche aus Rechtsgeschäften mit der Firma Juwelier Mst. Michael Rath entspringenden Rechtsstreitigkeiten wird ungeachtet des Streitwertes die ausschließliche sachliche und örtliche Zuständigkeit des Bezirksgerichtes Fürstenfeld vereinbart.
3.) Sowohl die Präsentation der Ware im Ladenlokal des Verkäufers bzw. auch auf der Online-Plattform www.juwelier-rath.at sowie auch immer geartete Drucksorten sind daher lediglich unverbindliche Präsentationen der angebotenen Waren und stellen weder hinsichtlich Qualität, Verfügbarkeit, insbesondere Preis kein wie auch immer geartete verbindliches Anbot dar.
Seitens des Verkäufers wird keine wie auch immer geartete Gewährleistung für Verfügbarkeit, Qualität oder Preis der abgebildeten oder angebotenen Ware übernommen bzw. geleistet.
Mangels anderweitiger Angaben handelt es sich bei den vom Verkäufer angegebenen Preisen vom Verbraucherpreise inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer sowie sonstiger Gebühren und Abgaben.
Ausgenommen sind allfällige auf das jeweilige Rechtsgeschäft entfallenden Spesen, Gebühren oder Versandkosten.
Sämtliche Preise sind in Euro zu verstehen.
4.) Die vom Käufer im Online-Auftritt des Verkäufers abgegebenen Willenserklärungen bzw. Bestätigung dieses Kaufes nach den jeweiligen Bestimmungen des Online-Handels sind verbindlich.
Es gilt also mit dem entsprechenden Online-Kauf ohne jegliche Bestätigung des Verkäufers der Kauf als zustande gekommen im Sinne eines Konsensualvertrages. Mit Abgabe der bindenden Willenserklärung durch den Käufer erklärt sich der Käufer auch mit sämtlichen wie auch immer gearteten Nebenkosten und sonstigen vertraglichen Nebenbestimmungen, insbesondere Versandart, Versandkosten, Risikoübergang sowie auch Gefahrtragung beim Transport einverstanden.
5.) Eigentumsvorbehalt und Gewährleistung:
Die kaufgegenständliche Ware verbleibt bis zur vollständigen und fristgerechten Bezahlung durch den Käufer bzw. bei Einlangen des Kaufpreises beim Verkäufer im unbeschränkten Eigentum des Verkäufers.
Die vom Verkäufer übernommene Gewährleistung richtet sich nach den entsprechenden Bestimmungen des ABGB bzw. des KSchG und beträgt mangels anderweitiger Vereinbarung bei Konsumentengeschäften zwei Jahre.
Der Verkäufer leistet hierbei nur Gewähr dafür, dass die Ware die im Rechtsgeschäft bzw. nach den allgemeinen Gepflogenheiten die im Verkehr vorausgesetzten bzw. vertraglich bedungenen Eigenschaften aufweist.
Für allfällige nicht im Verkaufsanbot des Verkäufers aufscheinenden Eigenschaften, Motivirrtümer bzw. optische Abweichungen wird keinerlei Gewährleistung übernommen.
Für Handelsgeschäfte geltend die entsprechenden Bestimmungen der §§ 377 f UGB.
Mit Abgabe einer Willenserklärung gegenüber dem Verkäufer erklärt sich der Käufer mit der zweckentsprechenden Bearbeitung und Verwendung seiner Daten im Sinne der DSGVO ausdrücklich einverstanden.
6.) Versand:
Der Versand der gekauften Ware erfolgt ausschließlich über die vom Verkäufer angebotene Versandart bzw. bei Wahlmöglichkeit nach der vom Käufer ausgewählten Versandart.
Es gilt der jeweilige Warenwert als versichert, für allfällige darüber hinausgehende Wertversicherungen ist eine entsprechende Vereinbarung zu treffen und sind die anfallenden Mehrkosten mangels anderweitiger Vereinbarung vom Käufer zu tragen.
Das Risiko der Versandart trägt sowohl für allfällige Beschädigungen als auch für allfälligen Lieferverzug und Termingeschäfte ausschließlich der Käufer und ist der Verkäufer aus jeglicher wie auch immer gearteten diesbezüglichen Inanspruchnahme zur Gänze schad- und klaglos zu halten.
Der Verkäufer verpflichtet sich seinerseits, eine dem jeweiligen Verkaufsgegenstand angepasste und angemessene Verpackung zu wählen und trifft den Verkäufer keine wie auch immer geartete Haftung für eine allfällige untaugliche Verpackungs- oder Versandart.
7.) Zahlung:
Als Zahlungsarten werden Vorauskasse per Überweisung, Zahlung per Nachnahme sowie Bezahlung über Kreditkarte (PayLife) oder PayPal angeboten.
Mangels anderweitiger Möglichkeiten kann der Käufer dabei die jeweilige Zahlungsart wählen.
Die Zahlung gilt erst mit Einlangen des gesamten Kaufpreises beim Verkäufer sowie allfällig damit verbundener Nebenkosten als getätigt.
Im Falle der Zahlung per Kreditkarte oder per PayPal erklärt sich der Käufer ausdrücklich damit einverstanden, dass er von der Homepage des Verkäufers auf die jeweilige Zahlungsplattform verlinkt wird und trifft den Verkäufer keinerlei wie auch immer geartete Haftung für eine ordnungsgemäße Zahlung durch den Käufer.